Pressemitteilungen

Rolle rückwärts und nichts Neues: Die „Reformen“ von CDU/CSU und SPD

02 Juli 2026

Kaum Entlastungen, mehr Infektionsgelegenheiten, keine Innovationen

Solveig Eschen stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Geschlechterpolitik, Öffentlicher Dienst, Religionspolitik
Dr. Emanuel Herold Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit

PUA-Zwischenbilanz: Sturm im Wasserglas

02 Juli 2026

Viel Show und wenig Ertrag beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Beschäftigung und Vergütung von Staatsrät*innen. Reformen jetzt angehen!

Solveig Eschen stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Geschlechterpolitik, Öffentlicher Dienst, Religionspolitik

Spionageabwehr verstärken, AfD verbieten

02 Juli 2026

Die Verfassungsschutzberichte des Bundes und Bremens zeigen vielfältige Bedrohungen für unsere Demokratie auf

Kai Wargalla Sprecherin für Queer, Kulturpolitik, Innenpolitik (Stadt) und Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus
Michael Labetzke Sprecher für Bremerhavenpolitik, Innenpolitik, Rechtspolitik

Bremen senkt Semesterbeitrag 2027

30 Juni 2026

Die Bundesregierung muss die finanzielle Situation Studierender bei Bafög und Mieten verbessern

Dr. Franziska Tell Sprecherin für Bildungspolitik, Wissenschaft, Kinderpolitik, Datenschutz, Digitales, Medienpolitik

Fraktionsklausur mit Initiativen zum Schutz des Klimas, der Demokratie und von Gewalt Betroffener

29 Juni 2026

Energiewende konkret: Unterstützung in der Nachbarschaft - Demokratie stärken: Jugendrat einführen, Staatsgerichtshof unabhängiger machen, Bürgerschaft verkleinern

Solveig Eschen stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Geschlechterpolitik, Öffentlicher Dienst, Religionspolitik
Dr. Emanuel Herold Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit